GEMEINSAME ERKLÄRUNG EINES TEILS DES EUROPAS VON UNTEN

UND DER EZLN.

Erster Januar 2021.

AN DIE PUEBLOS, DIE VÖLKER DER WELT.
AN DIE MENSCHEN, DIE IN EUROPA KÄMPFEN.

 GESCHWISTER UND COMPAÑER@S,

Während dieser letzten Monate haben wir mit unterschiedlichen Mitteln den Kontakt zueinander hergestellt. Wir sind Frauen, Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transvestiten, Transsexuelle, Intersexuelle, Queers und mehr, Männer, Gruppen, Kollektive, Vereinigungen, Organisationen, soziale Bewegungen, Pueblos originarios/ursprüngliche Völker, Stadtteil-Zusammenschlüsse, Gemeinden und ein langes Etcetera, das uns Identität gibt.

Uns unterscheiden und uns entfernen von einander: Erden, Himmel, Berge, Täler, Steppen, Dschungel, Wüsten, Ozeane, Seen, Flüsse, Bäche, Lagunen, Ethnien, Kulturen, Sprachen, Geschichten, Alter, Geographien, sexuelle Identitäten und Nicht-Identitäten, Wurzeln, Grenzen, Organisierungsformen, soziale Klassen, Kaufkraft, gesellschaftliche Stellung, Ruhm, Popularität, followers, likes, Währungen, Schulbildung, Art und Weisen zu sein, Arbeiten, Stärken, Schwächen, die Pro, Contra, Aber, Trotzdem – Rivalitäten, Feindschaften, Konzeptionen, Argumentationen, Gegenargumentationen, Debatten, Streitigkeiten, Anzeigen, Beschuldigungen, Verachtungen, Phobien, Vorlieben, Lobpreisungen, Ablehnungen, Pfeifkonzerte, Applaudieren, Gottheiten, Dämonen, Dogmen, Ketzereien, Gefallen, Missfallen, Modi – und ein langes Etcetera, das uns unterschiedlich macht und – nicht selten – gegensätzlich.

Uns vereinen nur sehr wenige Dinge:

Dass wir uns die Schmerzen der Erde zu eigen machen: die Gewalt gegen Frauen; die Verfolgung und Verachtung der in ihrer affektiven, emotionalen, sexuellen Identität Differenten; die Vernichtung der Kindheit; der Genozid an den Originarios, den indigenen Pueblos; der Rassismus; der Militarismus; die Ausbeutung; die Zerstörung der Natur.

Die Verständigung: Der Verantwortliche für diese Schmerzen ist ein System. Den Henker stellt ein ausbeuterisches, patriarchales, pyramidenförmiges, rassistisches, räuberisches und kriminelles System dar: der Kapitalismus.

Das Wissen: Es ist nicht möglich, dieses System zu reformieren, zu erziehen, abzumildern, zurechtzufeilen, zu zähmen, zu humanisieren.

Die Verpflichtung: Zu kämpfen, überall und jederzeit – jede/r auf ihrem/seinem Gebiet – gegen dieses System – bis es vollständig zerstört ist. Das Überleben der Menschheit hängt von der Zerstörung des Kapitalismus ab. Wir ergeben uns nicht, wir verkaufen uns nicht – und wir geben nicht nach.

Die Gewissheit: Der Kampf für die Menschheit ist weltweit. So wie die laufende Zerstörung keinerlei Grenzen, Nationalitäten, Fahnen, Sprachen, Kulturen, Ethnien anerkennt, so ist der Kampf für die Menschheit überall und jederzeit.

Die Überzeugung: Es sind viele Welten, die auf der Welt leben und kämpfen. Und  jeder Anspruch auf Homogenität und Hegemonie verstößt gegen die Essenz der menschlichen Wesen: ihre Freiheit. Die Gleichheit der Menschheit liegt in der Respektierung der Differenz. In ihren Diversität liegt ihre Ähnlichkeit.

Die Erkenntnis: Nicht der Anspruch unseren Blick, unsere Schritte, unsere Begleitungen, Wege und Ziele aufzuzwingen, erlaubt es uns voranzuschreiten, sondern das Hören und Sehen des Anderen, welches – verschieden und unterschiedlich – dieselbe Bestimmung zu Freiheit und Gerechtigkeit hat.

Aufgrund dieser Übereinstimmungen – und ohne unsere Überzeugungen aufzugeben oder zu lassen, was wir sind – haben wir vereinbart:

Erstens.- Treffen, Gespräche, Austausch von Ideen, Erfahrungen, Analysen und Einschätzungen durchzuführen – zwischen uns, die wir – von verschiedenen Konzeptionen und unterschiedlichen Terrains aus – für das Leben kämpfen. Danach wird jede/r ihren/seinen Weg fortsetzen oder nicht. Das Andere zu sehen und zu hören, wird uns vielleicht helfen auf unserem Weg – oder auch nicht. Das Andere zu kennen, ist jedoch auch Teil unseres Kampfs und Unterfangens – unserer Menschlichkeit.

Zweitens.- Diese Treffen und Aktivitäten finden auf den fünf Kontinenten statt. Auf dem europäischen Kontinent werden sie in den Monaten Juli, August, September und Oktober 2021 umgesetzt – mit der direkten Beteiligung einer mexikanischen Delegation – bestehend aus Congreso Nacional Indígena-Indigener Regierungsrat (CNI-CIG), der Frente de Pueblos en Defensa del Agua y de la Tierra de Morelos, Puebla y Tlaxcala [Zusammenschluss der Pueblos in Verteidigung von Wasser und Land in Morelos, Puebla und Tlaxcala] und der EZLN. Und zu späteren noch festzulegenden Zeitpunkten: die Realisierung von Treffen und Aktivitäten in Asien, Afrika, Ozeanien und Amerika – nach unseren Möglichkeiten – zu unterstützen.

Drittens.- Diejenigen einzuladen – die die gleichen Sorgen und ähnlichen Kämpfe teilen; alle ehrlichen Menschen und alle von Unten, die in den vielen Ecken der Welt rebellieren und widerstehen – sich anzuschließen, beizutragen, zu unterstützen und an diesen Treffen und Aktivitäten teilzunehmen; und diese Erklärung FÜR DAS LEBEN zu unterschreiben und zu ihrer eigenen zu machen.

Von der Brücke der Würde aus
– die das Europa von Unten und Links mit den Bergen des Südosten Mexikos verbindet.

Nosotr@s – Wir.
Planet Erde.

1 Januar 2021.

 

Sechs Monate nach dem 19. Februar: Erinnerung – Gerechtigkeit – Aufklärung – Konsequenzen!

Aufruf zur Demonstration und Kundgebung in Hanau
Samstag, 22. August 2020 / 13 Uhr Kesselstadt  - 14 Uhr Freiheitsplatz

Am 19. August wird es sechs Monate her sein, dass ein Rassist mit seinen tödlichen Schüssen unsere Herzen gebrochen und unsere Leben, unsere Familien und unsere Stadt zerrüttet hat. Wir alle werden niemals so leben wie zuvor und nichts und niemand kann wiedergutmachen, was geschehen ist. Niemand kann Ferhat, Fatih, Gökhan, Kaloyan, Mercedes, Vili, Nesar, Hamza und Sedat ins Leben zurückrufen.

Wir, die Angehörigen der Opfer; die Überlebenden und Betroffenen; das Institut für Toleranz und Zivilcourage – 19. Februar Hanau e.V. und die Initiative 19. Februar Hanau rufen gemeinsam zur Demonstration und zum Gedenken auf: In Hanau am 22.8.2020, dem Samstag nach dem 19. August.

 

Wir erfahren nach und nach, was vor dem 19. Februar passierte, welche Warnungen nicht ernst genommen wurden und dass viele Polizisten – vor allem in Kesselstadt – seit Jahren lieber unsere Kinder und Freunde schikanieren, statt ihrer Pflicht nachzukommen, Nazis die Waffen wegzunehmen und für die Sicherheit für jeden zu sorgen. Ja, wir erfahren, dass sich hier niemand um den Schutz von jungen Menschen sorgt, die eine Migrationsgeschichte haben.

 

Wir recherchieren und ermitteln selbst. Jeden Tag. Wir rekonstruieren nicht nur die Tatnacht, sondern auch die Jahre davor und finden immer mehr behördliches Versagen. Offene Fragen werden nicht beantwortet und wir erleben die blinden Flecken im sogenannten sozialen Rechtsstaat.

 

Wir kämpfen seit jenem Tag. Und wir werden nicht aufhören. Denn in den letzten 5 Monaten wurde viel versprochen und wenig geliefert. Wir lassen uns nicht stumm stellen und wir geben uns mit Beileidsbekundungen und warmen Worten nicht zufrieden. Der Rassismus ist nicht verschwunden, nur weil Politiker dieses Mal das Problem nicht mit Schweigen, sondern mit Reden unter den Teppich gekehrt haben.

 

Unsere Frage an die Politik und die Behörden: Worauf wartet ihr eigentlich, wenn nicht auf den nächsten Anschlag?

 

Heutzutage ist es bereits ein Erfolg, dass die Tat als das anerkannt wird, was sie war: Purer Rassismus. Kein verwirrter Einzeltäter. Wie viele Hinterbliebene mussten selbst Jahrzehnte um diese Benennung kämpfen! Doch das reicht uns nicht. Wir wollen Taten sehen. Wir wollen, dass Hanau keine Station von vielen ist, sondern die Endstation. Wir sagen ein halbes Jahr danach: Es muss sich endlich nicht nur etwas, sondern vieles in diesem Land ändern.

 

Wir fordern eine lückenlose Aufklärung der Tat des 19. Februar 2020.

 

Warum wurden diese Morde nicht verhindert? Wir fordern Antworten auf unsere Fragen und dass diejenigen Beamten, die nicht nur in der Tatnacht, sondern all die Jahre davor bereits versagt und die Warnsignale ignoriert haben, beim Namen genannt und zur Rechenschaft gezogen werden.

 

Wir fordern politische Konsequenzen.

 

Die Verschärfung des Waffengesetzes ändert nichts, wenn es immer noch Beamte gibt, die ihrem Job nicht nachkommen und Rassisten die Waffenscheine ausstellen. Wir fordern eine Entnazifizierung des Bundestags, der Behörden und Institutionen und die Entwaffnung aller Rassisten in diesem Land.

 

Wir fordern den Rücktritt des Hessischen Innenministers Beuth, dem das Versagen der Behörden vor, während und nach dem 19. Februar 2020 bewusst und bekannt war, und der es bis heute immer noch schön redet.

 

Wir fordern den Rücktritt aller Verantwortlichen, die lebensbedrohliche Informationen und Warnsignale für jede Form von terroristischen Anschlägen ignorieren oder verschweigen.

 

Wir fordern Gerechtigkeit und Unterstützung.

 

Dass das Leid der Familien ernst genommen wird. Dass durch Taten und nicht nur Worte oder Kränze gezeigt, ja bewiesen wird, dass dieser Anschlag und dass Rassismus und Rechtsextremismus in diesem Land nicht geduldet, toleriert und akzeptiert werden.

 

Dass alles Erdenkliche dafür getan wird, den Familien weitere Sorgen zu ersparen und ihnen ihren zerrütteten Alltag und ihre Zukunft zu erleichtern, so gut es geht – psychosozial und finanziell.

 

Wir fordern ein angemessenes Erinnern.

 

Ein Denkmal an unsere neun Verlorenen – zentral – sichtbar und vor allem spürbar für alle. Die Thematisierung des rechtsextremen Attentats des 19. Februar 2020 und die Aufrechterhaltung der Erinnerung an sie in allen Bildungsinstitutionen.

 

Wir haben uns ein Versprechen gegeben: Nie zu vergessen und nie zu vergeben. Solange nicht lückenlos aufgeklärt wird, solange nicht endlich Konsequenzen gezogen werden und es Gerechtigkeit gibt, solange werden wir nicht aufhören zu kämpfen. Denn wer sich mit Hanau angelegt hat, hat sich mit der falschen Stadt angelegt. Wir werden keine Ruhe geben.

 

Hanau am 19. Juli 2020

 

 

Keine Abwrackprämie 2.0 –
keine Staatshilfen für fossile Industrien!

Die Autokonzerne stecken in der Krise. Die weltweiten Überkapazitäten, aufgeflogenen Betrügereien bei Abgaswerten und die zunehmende Kritik an einer allein auf das Auto ausgerichteten Verkehrspolitik lassen ihre Zukunft alles andere als rosig erscheinen. Nun nutzen die deutschen Autokonzerne die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und öffentliche Hilfsgelder einzufordern.  Autolobby und Ministerpräsidenten der ‚Autoländer‘ drängen die Bundesregierung zu Subventionen in Anlehnung an die „Abwrackprämie“ von 2009. Auf dem virtuellen Autogipfel am 5. Mai wurde sie noch verschoben; Anfang Juni soll nun in Berlin eine Entscheidung fallen über Kaufanreize, also eine ‚Abwrackprämie 2.0‘.

Nicht mit uns! Die eskalierende Klimakrise macht einen grundlegenden Umbau des Verkehrssystems unausweichlich. Deswegen: Nein zur #Abfckprämie – für eine radikale Verkehrswende und eine Konversion der Autoindustrie!

Statt mit Steuergeldern klimaschädliche fossile Industrien zurück zum ‚business as usual‘ zu führen und die Profitinteressen von Vermögensbesitzer*innen zu bedienen, sollte genau jetzt die Chance für einen Wandel ergriffen werden. Staatshilfen darf es nur für den sozial-ökologischen Um- und Rückbau dieser Industrien geben, im Fall der Autoindustrie für eine Umstellung der Produktion auf ‚Verkehrswendemittel‘ wie Straßenbahnen, E-Busse und -Lieferwagen oder Lastenräder. Öffentliche Gelder müssen für eine radikale Verkehrswende und gerechte Mobilität für Alle genutzt werden: Statt immer größerer Autos brauchen wir massive Investitionen in den öffentlichen Personenverkehr sowie die Förderung von Fuß- und Radverkehr!

Die #Abfckprämie ist auch in der Politik umstritten, wie entschieden wird ist offen. Daher ist öffentlicher Druck jetzt besonders wichtig und kann den Unterschied machen!

Am Freitag, den 29.5. wollen wir mit einem dezentralen Aktionstag gegen Corona-Subventionen für klimaschädliche Industrien und speziell gegen die Abwrackprämie auf die Straße gehen. Wir tun dies verantwortungsbewusst, indem wir Hygiene- und Abstandsregeln einhalten. 

Beteiligt euch am Aktionstag, seid bunt, laut und kreativ!
Plant zusammen mit Anderen bei euch vor Ort Aktionen vor Autohäusern, Konzernsitzen oder Parteibüros von CDU/CSU und SPD. Macht einen Fahrradkorso oder eine Kundgebung, verschönert Eure Stadt oder tragt auf andere Art den Protest auf die Straße – gemeinsam verhindern wir die #Abfckprämie!

In Flensburg bereiten Aktive von Attac-Flensburg und anderen Gruppen eine Kundgebung auf dem Südermarkt vor - am Freitag, den 29.Mai 2020 um 15.00 Uhr!

weitere Infos von den Kampagnenträgern:

https://sand-im-getriebe.mobi/

https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/startseite-einfachumsteigen/

....  ein informativer Aktionsbericht bereits bei AKOPOL - hier!

 

Klarmachen zur Wende!

So lässt sich das Motto beschreiben, unter dem sich heute rund 70 Teilnehmer*innen zu einer Protest-Kundgebung, natürlich unter Wahrung der Corona-Regeln, im Carlisle-Park am Bahnhof trafen.

Lest hier den ganzen Artikel - nebst zahlreichen Fotos - von Jörg Pepmeyer auf AKOPOL.

 

Liebe Attacies und Attac-Freunde,

die aus unserer Kommunal-AG hervorgegangene Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg ruft auf zur

              Kundgebung im Carlisle-Park am Dienstag, den 12.Mai 2020 um 11.00 Uhr                   

"Wald ist Zukunft - Bahnhofswald retten!".

Mitglieder der BI haben eine Aktion vorbereitet, die auf der großen Rasenfläche des Parks ein
sehenswertes Baumbild entstehen lässt. Kommt und seht selbst!

Aufruf zur Kundgebung im Carlisle-Park
am Dienstag, d. 12.Mai 2020 um 11.00 Uhr

Umdenken ist an der Zeit! Natur verlangt mehr denn je unseren Schutz. Und das gilt insbesondere für ein Stück Natur, das vor unserer Haustür liegt. Mitten in der Stadt blieb er bis heute erhalten und ist nun akut bedroht: der Flensburger Bahnhofswald. Er bietet dringend benötigten Lebensraum für eine Vielzahl von Vögeln und streng geschützte Fledermausarten. Innerstädtische Wälder sind unschätzbar wertvolle Refugien der Artenvielfalt in Zeiten des schlimmsten Artensterbens seit der Zeit der Dinosaurier. Trotzdem sollen wertvolle Bäume gefällt werden für den Bau eines Hotels und eines Parkhauses.

Hier zwei weitere Betonburgen hinzusetzen steht in krassem Widerspruch zu allen Klimaschutzzielen, die von der Flensburger Kommunalpolitik verkündet wurden. Die vorliegenden Pläne offenbaren ein veraltetes Verkehrskonzept und einmal mehr die alte Orientierung an Wachstum und Profit.

Kein Wunder, dass sich der Widerstand gegen das Bauvorhaben immer stärker formiert. Ablesbar an unzähligen, ablehnenden Stellungnahmen von Naturverbänden, Beiräten und Einzelpersonen; eine Online-Petition wurde mehr als 78.000 mal unterschrieben.
Wir wollen diesen Widerstand auch in Corona-Zeiten sichtbar machen bei einer Kundgebung in unmittelbarer Nachbarschaft des Bahnhofswalds: Wir treffen uns auf der großen Rasenfläche im Carlislepark am Dienstag, den 12. Mai 2020 um 11.00 Uhr!
Mitglieder der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg bereiten eine Baum-Aktion vor, die bildlich zum Ausdruck bringt, warum Wald Zukunft bedeutet.

Alle, die kommen wollen, um den Widerstand gegen das Bauvorhaben zu unterstützen, bitten wir, sich entsprechend den geltenden Corona-Regeln zu verhalten. Tragt Masken, um andere zu schützen, und haltet mindestens den vorgeschriebenen Abstand ein, um euch selbst nicht zu gefährden.

V.i.S.d.P.: Christiane Schmitz-Strempel, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Mehr zum Thema Bahnhofswald und dem geplanten Hotel- und Parkhausprojekt hier